SIKO Gegenaktionen München

Meldungen (Feeds)

Heimatplanet Erde

Lebenshaus-Newsletter - Thu, 09/01/2025 - 05:43
Leitgedanken eines Impulsvortrags von Peter Bürger zum "Spirituellen Sommer – Sauerland" im Saal des Esloher Museums am 1. September 2024.... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Warum die AfD keine Friedenspartei ist

IMI Tübingen - Wed, 08/01/2025 - 13:24
Wir freuen uns, dass die Broschüre „Warum die AfD keine Friedenspartei ist“ wieder gedruckt verfügbar ist und bei uns bestellt werden kann! Die gesamte Studie hier zum Download Inhaltsverzeichnis:EinleitungVerteidigungspolitische Positionen der AfDAufrüstungRüstungsindustrieWehrpflichtAuslandseinsätzeDie AfD – eine SoldatenparteiSoldaten und Rüstungslobbyisten im VerteidigungsausschussSelbstdarstellung (…)

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Syrien und der fehlende Kontext in den Medien – Vijay Prashad

acTVism - Wed, 08/01/2025 - 12:57

Syrien und der fehlende Kontext in den Medien – Vijay Prashad

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Völkermord, Terrorismus und Völkerrecht in Gaza

Lebenshaus-Newsletter - Tue, 07/01/2025 - 21:07
BIP-Mitglied Prof. Dr. Norman Paech hielt diesen Vortrag am 20. November in Essen und hat ihn für die Veröffentlichung in... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Vijay Prashad – Syria and the missing Context

acTVism - Tue, 07/01/2025 - 19:47

Vijay Prashad - Syria and the missing Context

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Friedensfähig statt erstschlagfähig!

IMI Tübingen - Tue, 07/01/2025 - 09:10
Immer wenn im Westen von Fähigkeits- oder Raketenlücken gesprochen wird, ist allergrößte Vorsicht geboten. Nur allzu oft stellten sich Behauptungen über die Hochrüstung erklärter Gegner als glatte Lüge oder zumindest als grobe Übertreibungen heraus, um die eigenen Rüstungsbestrebungen zusätzlich zu (…)

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Unterstützung für israelische NGOs: Spendenaufruf und Petition gestartet

Lebenshaus-Newsletter - Mon, 06/01/2025 - 20:44
Den beiden israelischen Organisationen Zochrot und New Profile wurde durch die Bundesregierung die außenpolitische Unbedenklichkeit bzw. Förderfähigkeit entzogen - obwohl... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Rosa Luxemburgs Heiterkeit in Kriegszeiten

Lebenshaus-Newsletter - Sun, 05/01/2025 - 21:51
Bittere Jahresrückblicke, düstere Prognosen und gute Vorsätze: Rosa Luxemburg fand Jammern lächerlich. Kommentar von Felix Schneider.... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Ölkonzern verliert bahnbrechenden Fall und übt Vergeltung

acTVism - Sun, 05/01/2025 - 10:32

Ölkonzern verliert bahnbrechenden Fall und übt Vergeltung.

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Leonardo Boff: Zeit und Ewigkeit des Menschen

Lebenshaus-Newsletter - Sat, 04/01/2025 - 22:15
Jedes Jahr zu Silvester sprechen wir über die vergangene Zeit und die neue, die beginnt. Aber was ist Zeit? Das... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Der Ukraine gehen die Soldaten für den Stellvertreterkrieg der USA aus

acTVism - Sat, 04/01/2025 - 13:13

Der Ukraine gehen die Soldaten für den Stellvertreterkrieg der USA aus

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Syrien: Was dort wirklich passiert

acTVism - Thu, 02/01/2025 - 11:12

Syrien: Was dort wirklich passiert

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Gangster des Kapitalismus – Unerzählte Geschichte der US-Intervention

acTVism - Wed, 01/01/2025 - 10:43

Gangster des Kapitalismus - Unerzählte Geschichte der US-Intervention

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Eine neue humanistische "Ethik des menschlichen Überlebens" - oder: Fragen an Michail Gorbatschow (III)

Lebenshaus-Newsletter - Tue, 31/12/2024 - 09:31
Das wichtigste politische Erbe, das uns Michail Gorbatschow hinterlassen hat, ist das von ihm mitentwickelte und erstmals in die politische... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

DIE QUELLE: Waffenembargo gegen Israel wächst weltweit – Dr. Shir Hever

acTVism - Mon, 30/12/2024 - 09:43

DIE QUELLE: Waffenembargo gegen Israel wächst weltweit - Dr. Shir Hever

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Deeskalation jetzt! – oder: Fragen an Michail Gorbatschow (II)

Lebenshaus-Newsletter - Mon, 30/12/2024 - 05:08
Das wichtigste politische Erbe, das uns Michail Gorbatschow hinterlassen hat, ist das von ihm mitentwickelte und erstmals in die politische... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Von der Kriegsdienstverweigerung zur Kriegstreiberei

Lebenshaus-Newsletter - Sun, 29/12/2024 - 15:48
Wo sind sie hin, die Anhänger der Gewaltfreiheit im friedenspolitisch geläuterten Deutschland, all die Verweigerer, die es einmal gab? Ja,... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Internationale Kooperation für eine andere Weltordnung – 22. Doha-Forum erörtert Wege der multipolaren Zusammenarbeit

ISW München - Sun, 29/12/2024 - 13:34

Das Streben des globalen Südens nach einer gerechteren Weltordnung hat auf dem 22. Doha-Forum, das vom 7. bis 8. Dezember2024 stattfand, neuen Schwung erhalten. Das diesjährige Forum betonte unter dem Motto „Der Imperativ der Innovation" die Notwendigkeit offener, kollaborativer und sektorübergreifender Zusammenarbeit.

Der hochrangige Dialog fand zu einem kritischen Zeitpunkt statt, da die globale Handelslandschaft mit neuen Unsicherheiten konfrontiert ist. Das Doha-Forum versteht sich seit seiner Gründung in 2001 als eine Plattform für transformative Diskussionen über die wichtigsten Herausforderungen der Welt und sinnvolle Veränderungen. In regelmäßigen Abständen richtet sich die Einladung des Forums an ein weltweites Publikum zur Teilnahme an den Diskussionen.

In diesem Jahr standen die organisierten Foren zu einem großen Teil im Zeichen der Erörterung progressiver und innovativer Lösungen für die schwierigsten Herausforderungen wie z.B. geopolitische Spannungen, globale Sicherheit, humanitäre Krisen und technologische Fortschritte, die die meisten Menschen auf der Welt erleben. Innovation, so die Veranstalter, spiele eine entscheidende Rolle, wenn es um eine Überwindung globaler Hindernisse gehe. Die Zukunft liege nicht in konkurrierenden Narrativen, sondern in gemeinschaftlichen Lösungen. Mit der Absicht, unterschiedliche Stärken zu vereinen, könnten gerechtere globale Partnerschaften geschmiedet werden. Das Doha-Forum umfasste 80 Diskussionsrunden und über 350 Redebeiträge.

Im Folgenden sind einige ausgewählte Themen in der gegebenen Kürze zu überprüfen, ohne den Anspruch einer vollständigen Zusammenfassung erheben zu wollen.

Zuvor eine knappe Erläuterung von zwei unterschiedlich akzentuierten Foren im Vergleich: Weltwirtschaftsforum in Davos und das Doha-Forum: Beide Foren sind bedeutende internationale Veranstaltungen, die sich mit globalen Herausforderungen befassen. Beide Foren sind konzipiert als Plattformen für den Austausch, beides sind keine Entscheidungs-Gremien.

Das Weltwirtschaftsforum Davos ist traditionell stark auf Wirtschaftspolitik ausgerichtet 2024 stand unter dem Motto "Wiederaufbau des Vertrauens". Zahlende Mitglieder, international führende Wirtschaftsexperten, Politiker, Wissenschaftler, gesellschaftliche Akteure und Journalisten kommen zusammen, um über aktuelle globale Fragen zu diskutieren. Im Jahr 2024 zählte das Forum 2.800 TeilnehmerInnen. Viele Diskussionsrunden fanden erfahrungsgemäß hinter verschlossenen Türen statt. Zunehmender Fokus auf Themen wie Umweltschutz und soziales Unternehmertum, zudem standen 2024 aktuelle Krisen wie der Krieg in der Ukraine und im Nahen Osten auf der Tagesordnung.

Das Doha-Forum existiert seit 2002 und versteht sich als eine Plattform zur Erörterung von Themen der globalen Herausforderung und konzentriert sich schwerpunktmäßig auf Diplomatie, Dialog und Diversität. In den Diskussions-Foren werden im allgemeinen Themen der wirtschaftlichen Entwicklung, neue Technologien, geopolitische Themen und Themen der kulturellen Diplomatie. Die Veranstalter legen besonderen Wert auf Innovation und offene, kollaborative Ansätze. Im Jahr 2024 nahmen mehr als 4.500 Menschen aus 150 Ländern an den diversen Foren, Experten-Panels und Diskussions-Runden teil, einschließlich Staats- und Regierungschefs, Minister, Parlamentarier, Akademiker, Wirtschaftsführer, Vertreter von Nichtregierungs-organisationen und Think Tank-Vertretern aus aller Welt.

Wirtschaftliche Entwicklung und neue Technologien

Die Nutzung innovativen Denkens zur Neugestaltung der Zukunft bildete entsprechend des Tagungs-Mottos den ersten Diskussions-Schwerpunkt des diesjährigen Doha-Forums. Den Teilnehmern ging es vor allem darum, die Wettbewerbsfähigkeit der beteiligten Staaten in der Ära intelligenter Volkswirtschaften zu erörtern. Zur Bewältigung globaler Krisen sei Innovation eine Verpflichtung. Dabei kündigte sich eine Kooperationsvereinbarung zwischen dem Doha-Forum und dem Weltwirtschaftsforum zur Intensivierung des internationalen Dialogs an.

Unter dem erwähnten Begriff „Der Imperativ der Innovation" ging es insbesondere um eine effektive Steuerung neuer Technologien wie KI, Klimabezogene Technologie, der digitale Wirtschaft und des Übergangs zu grüner Energie, um diese neue Technologie als Säulen für eine Zusammenarbeit zur Förderung von Wohlstand und Entwicklung, auch in den Ländern des globalen Südens einschließlich der arabischen Staaten zu nutzen. Die Redner plädierten in ihren Beiträgen dafür, die Entwicklung von Technologie für den Einsatz zur Bewältigung globaler Krisen auszurichten. In ergänzenden Podiums-Diskussionen ging es um die Frage der Förderung des Dialogs zwischen verschiedenen Ländern und Organisationen, wofür Plattformen wie das Doha-Forum eine gute Basis bildeten. Zustimmung fand dabei u.a. der Vorschlag der Veranstalter, sich als Forum dem existierenden globalen Netzwerk anzuschließen, das sich der globalen Wirkung durch Zusammenarbeit, Innovation und Inklusivität widmet.

Geopolitik und internationale Beziehungen

Im Zentrum der Podiumsdiskussion über Chinas Rolle in einem aufstrebenden globalen Süden standen Fragen zu Geopolitik und internationale Beziehungen sowie zur Neudefinition der zukünftigen Weltordnung. In den Redebeiträgen spielte die jüngste Erweiterung der BRICS-Gruppe sowie die Frage, wie Chinas wirtschaftliche und politische Führungsrolle Allianzen beeinflusst und globale Handelsnetze umgestaltet, eine wichtige Rolle. Die chinesische Berichterstattung stellt China als konstruktiven Partner für den Globalen Süden und als wichtigen Akteur in der internationalen Zusammenarbeit dar, wobei der Fokus auf Chinas Beiträgen und seine Rolle bei der Gestaltung einer neuen Weltordnung lag. Die chinesischen Teilnehmer betonten die Bereitschaft ihres Landes, mit anderen Ländern, so auch mit der EU und den USA zusammenzuarbeiten, um das UN-System zu unterstützen und nach UN-Prinzipien zu handeln. Zu erwähnen ist dabei, dass die jüngste Ankündigung des Teilnehmerlandes China, die Zölle für mehr als 40 am wenigsten entwickelte Länder zu senken, große Aufmerksamkeit erregte, während große Volkswirtschaften wie die Vereinigten Staaten und die Europäische Union eine Rückkehr zu protektionistischen Maßnahmen signalisierten.

Sicherheit

Sicherheitsfragen, einschließlich Cybersicherheit und die aktuellen Krisen in verschiedenen Regionen der Welt bildeten einen weiteren Schwerpunkt in den Diskussions-Runden, beispielsweise der "Wandel der öffentlichen Meinung in der arabischen Welt im Lichte des Gaza-Krieges" sowie "Globale Governance und Politik nach einem Jahr mit Wahlen in über 50 Ländern" und die "Stärkung der zukünftigen UN-Charta für Frieden und nachhaltige Entwicklung".

Katar als Veranstalterland des Doha-Forums spielt mit seinen Netzwerken und Kommunikationskanälen in der arabischen Welt gerade bei der Frage der Sicherheit eine bedeutende Rolle. Keinem anderen regionalen Akteur sei es in den letzten Jahren besser gelungen, sich über die Kommunikationskanäle mit Gruppen zu verhandeln, mit denen es andere Akteure der internationalen Politik ablehnen, direkt zu verhandeln. Katar gilt neben seiner Gastgeber-Rolle des Doha-Forums als ein Mediator, der sich mit hyperaktiver Diplomatie internationale Anerkennung verschaffen konnte. Auf die derzeit ruhende Vermittler-Rolle Katars als einflussreiche Mittelmacht zwischen den Konfliktparteien Israel und palästinensischen Organisationen ist an dieser Stelle nicht einzugehen.

Wichtige Redebeiträge bezogen sich darauf, Daten über die öffentliche Meinung in der arabischen Welt zu erfassen und Wissen über arabische Bürger und arabische Gesellschaften zu erheben, um die politischen Verhältnisse in der arabischen Welt besser zu verstehen und sie basierend auf Fakten einordnen zu können.

Transformative diplomatische Strategien für die geopolitischen Herausforderungen der Gegenwart

In der Veranstaltung Transformative diplomatische Strategien für die geopolitischen Herausforderungen der Gegenwart, die in Zusammenarbeit mit dem Zentrum für Internationale Politikforschung und der Konrad-Adenauer-Stiftung durchgeführt wurde, untersuchten die Podiumsteilnehmer den sich wandelnden Charakter der Diplomatie als Reaktion auf die komplexe globale Landschaft von heute.

Weiterentwicklung des UN-Zukunftspakts für globalen Frieden und nachhaltige Entwicklung

In dieser Veranstaltung untersuchten die Podiumsteilnehmer neue Partnerschaften und Akteure, die erforderlich seien, um diese in der Praxis umzusetzen. S.E. Philémon Yang: Präsident der Generalversammlung der Vereinten Nationen, erklärte dazu: „Wir müssen den Frieden erhalten, wo immer er gebrochen wurde. Wir müssen nachhaltige Entwicklung fördern, wo Armut herrscht. Wir müssen sicherstellen, dass wir uns an dem Kampf um einen gesunden Planeten für uns alle beteiligen."

Einführung einer globalen Charta für humanitäre Diplomatie

Erwähnenswert ist auch die Forums-Diskussion, bei der es um die Frage ging, ob eine koordinierte Strategie der humanitären Diplomatie die weltweite Krisenreaktion revolutionieren könnte. An der Diskussion nahm eine Reihe von Experten teil, um deren Ziele und Herausforderungen von humanitärer Arbeit zu erörtern. Es ging insbesondere um den Zustand, mit denen die Mitarbeiter humanitärer Organisationen konfrontiert seien, wie z. B. das gezielte Angreifen und Blockieren von Hilfe, was gegen das humanitäre Völkerrecht verstoße. Eine besondere Rolle spielte dabei die Initiative von Katar zur Entwicklung einer „Globalen Charta für humanitäre Diplomatie“. Es geht um die Förderung eines gemeinsamen Verständnisses für die humanitäre Diplomatie sowie ihrer ethischen und rechtlichen Grundlagen. Mit klaren Leitlinien und methodischen Vorgaben soll die Zusammenarbeit zwischen Regierungen, humanitären Organisationen und der Zivilgesellschaft gefördert und die Effektivität humanitärer Diplomatie zu gesteigert werden.

"Gemeinsam für den Wandel: Eine globale Allianz gegen Hunger und Armut"

Im Forum „Uniting for Change: A Global Alliance Against Hunger and Poverty“ (Übersetzung siehe Überschrift) untersuchte die entscheidende Rolle der Globalen Allianz gegen Armut und Hunger, die auf dem G20-Gipfel in Rio de Janeiro im November 2024 ins Leben gerufen wurde, um weltweite Bemühungen für Nahrungsmittelsicherheit und soziale Gerechtigkeit zu mobilisieren. Hierzu betonte S.E. Wellington Dias, Minister für Entwicklung und soziale Sicherheit, Familie und Hungerbekämpfung der Föderativen Republik Brasilien: „Armut ist kein Problem für die Armen. Sie ist ein Problem für die ganze Welt. Die Lebensmittelproduktion ist sehr hoch und könnte auf alle Länder verteilt werden, insbesondere auf diejenigen, die unter Hunger leiden.“ Ergänzend dazu stellte S.E. der Außenminister von Mali, Abdoulaye Diop die weitreichenden Folgen, die ein Scheitern bei der Bekämpfung des Hungers mit sich bringen in den Mittelpunkt seiner Ausführungen: “Die Frage der Ernährungssicherheit ist mit Frieden und Investitionen verbunden. Menschen, die hungern, können keine Menschen sein, die Frieden wollen – deshalb brauchen wir Ernährungssicherheit.“

Notwendigkeit der Reform der internationalen Institutionen

Mehrere Redner setzten sich mit der Frage der Notwendigkeit einer Reform der internationalen Institutionen auseinander. Die Vereinten Nationen müssten verändert werden lautete eine der vorgebrachten Forderungen. Sie seien unverzichtbar, aber es müsse Brücken geben zwischen den Großmächten, die den Sicherheitsrat in eine Sackgasse brächten, und denen, die die sogenannte zweite Welt repräsentieren.

Ein Zwischenfazit

Die Rolle des Doha-Forums als Plattform für den Austausch von Lösungsansätzen zur internationalen Verständigung über globale Krisen mit seiner bemerkenswerten Teilnehmerzahl aus Politik und Wissenschaft sollte nicht überbewertet werden. Aus den Reihen der Teilnehmer erfolgte auch der Hinweis an die Veranstalter, die Erwartungen eher zu dämpfen und nicht zu viel zu erwarten, wenn es in den Konflikt-Zonen Sudan, Gaza, Ukraine und Syrien zu baldigen Friedensabkommen kommen sollte.

Und dennoch ist die Auseinandersetzung mit den erörterten Konzepten und Ideen für internationale Kooperation und Bemühungen der Verständigung von Ländern des globalen Südens begrüßenswert. Auch wenn einige der erörterten Initiativen in ihrer weiteren Präzision weiter betrachtet werden sollten, sind sie doch als Aufklärung und Information über das Bemühen auch jener Länder einzuordnen, die einen Beitrag bei der Neudefinition der Weltordnung mit Partnern auf Augenhöhe leisten können.

 

Quellen:

https://www.scmp.com/opinion/china-opinion/article/3291558/chinas-ties-global-south-show-different-world-order-possible

https://dohaforum.org/docs/default-source/default-document-library

https://qna.org.qa/de-DE/news/news-details?id=das-dohaforum-beginnt-morgen-mit-einem-weltweiten-publikum

https://qna.org.qa/de-DE/news

https://impacthub.net/de/impact-hub-policy-approach

https://gws-os.com/fileadmin/downloads/fb-632-effekte-co2-grenzausgleichsmechanismus-wirtschaft-beschaeftigung.pdf

https://www.mfa.gov.cn/eng/xw/wjbxw/202412/t20241211_11542637.html

Für ein zeitgemäßes "Neues Denken 2.0" – oder: Fragen an Michail Gorbatschow (I)

Lebenshaus-Newsletter - Sat, 28/12/2024 - 21:19
Das wichtigste politische Erbe, das uns Michail Gorbatschow hinterlassen hat, ist das von ihm mitentwickelte und erstmals in die politische... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

CNN-Reporterin rettet syrischen Gefangenen: Propaganda?

acTVism - Sat, 28/12/2024 - 10:58

CNN-Reporterin rettet syrischen Gefangenen: Propaganda?

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