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Meldungen

Iran startet massive Vergeltung nach US-israelischer Aggression

acTVism - Mo, 02/03/2026 - 17:16

In diesem Video analysiert der investigative Journalist und Menschenrechtsanwalt Dimitri Lascaris die dramatischen Ereignisse vom 28. Februar 2026, als Israel sogenannte „präventive“ Angriffe auf den Iran ankündigte und Donald Trump von einer gemeinsamen US-israelischen Operation sprach. War dieser Militärschlag wirklich Selbstverteidigung – oder der Beginn einer neuen Eskalation? Lascaris hinterfragt die offizielle Begründung rund um […]

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Kann Spuren von Pflichtdienst enthalten

IMI Tübingen - Mo, 02/03/2026 - 16:04
Auf der Pressekonferenz am 13.11.2025 nach der Einigung von Union und SPD zum Inhalt des Wehrdienstmodernisierungsgesetzes (WDModG) sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius: „Freiwilligkeit kombiniert mit Attraktivität funktioniert!“Nettogehalt von 2.300 Euro bei Einstieg in die Bundeswehr (BW), nach einem Jahr ein Zuschuss (…)

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Krieg ist kein Gewohnheitsrecht – nicht im Iran, nirgendwo!

IMI Tübingen - Mo, 02/03/2026 - 14:45
Angreifen, bevor man (potenziell) angegriffen werden könnte, so lautet die aktuelle westliche Militärdoktrin, die auch in der gemeinsamen Erklärung Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs zum amerikanische-israelischen Überfall auf den Iran zum Ausdruck kommt. Auch sonst ist die Erklärung gespickt mit geradezu (…)

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Iran-Krieg: Forderungen an die Bundesregierung

Lebenshaus-Newsletter - Mo, 02/03/2026 - 14:22
Mitten in Verhandlungen haben die USA und Israel den Iran angegriffen. Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) protestiert gegen... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Bombardierung des Iran erhöht Risiko eines Atomkrieges

Lebenshaus-Newsletter - So, 01/03/2026 - 07:28
Die Friedensnobelpreisorganisation IPPNW verurteilt die völkerrechtswidrigen Angriffe der USA und Israels auf den Iran und fordert die Bundesregierung auf, sich... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

2. Schulstreik gegen die Wehrpflicht, auch in Tübingen!

IMI Tübingen - Fr, 27/02/2026 - 20:06
Am Donnerstag, den 05.03.2026 findet der nächste bundesweite Schulstreik gegen die Wehrpflicht statt. Auch in Tübingen gibt es eine Demonstration an diesem Tag, welche ab 11:30 Uhr am Uhlanddenkmal (Adresse: Uhlandstraße 18, 72072 Tübingen) starten wird. „Von unten gegen die (…)

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Atomwaffenfreie Zone: Alternative zur nuklearen Aufrüstung Europas

Lebenshaus-Newsletter - Do, 26/02/2026 - 21:30
Die 33 Mitgliedstaaten des Vertrags von Tlatelolco (Mexiko) haben im Februar anlässlich des 59. Jahrestages der Unterzeichnung dieses Abkommens über... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Evangelische Bekenntnisfrage: Gott oder die Bombe?

Lebenshaus-Newsletter - Do, 26/02/2026 - 15:20
Wohl keine Denkschrift der Evangelischen Kirche in Deutschland hat in den letzten Jahrzehnten zu so viel Widerspruch und Entsetzen geführt... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Dokumentarfilm über Seymour Hersh: Das System hinter der Kriegspropaganda

acTVism - Do, 26/02/2026 - 11:56

In diesem exklusiv auf Deutsch veröffentlichten Gespräch spricht der mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete Journalist Glenn Greenwald mit der Oscar-prämierten Dokumentarfilmerin Laura Poitras über ihren neuen Film Cover Up. Im Zentrum steht die Karriere von Seymour Hersh – einem der einflussreichsten investigativen Journalisten unserer Zeit. Der Film zeichnet nach, wie Hersh über Jahrzehnte hinweg staatliche Lügen, […]

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„Kanonen statt Butter – Rüstung und Sozialabbau“

IMI Tübingen - Do, 26/02/2026 - 11:25
Spätestens seit dem völlig undemokratisch durchgepeitschten Beschluss im Frühjahr 2025, Militärausgaben weitgehend von der sogenannten Schuldenbremse auszunehmen, kennen die Rüstungsbudgets keine Grenzen mehr. Parallel dazu werden die Forderungen, die Sozialausgaben zur Gegenfinanzierung noch weiter zusammenzustreichen, immer unverfrorener. Die Dimensionen der (…)

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Vom FCAS zum GCAS?

IMI Tübingen - Do, 26/02/2026 - 11:07
Es ist einiges in Bewegung rund um das – einstmals, muss man wohl bald sagen – wichtigste Rüstungsprojekt Europas, das zwischen Frankreich und Deutschland (später stieg auch noch Spanien als Juniorpartner mit ein) vereinbarte „Future Combat Air System“ (FCAS). Grob (…)

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War starts in Berlin-Mitte

IMI Tübingen - Mi, 25/02/2026 - 11:49
Vom 27. Februar bis zum 1. März findet in Berlin am kommenden Wochenende eine Friedenskonferenz statt, bei der die Frage „Wie organisieren wir die Entrüstung gegen die Kriegsvorbereitungen?“ besprochen werden soll. Dabei werden am Samstagmorgen (ab10h) auch die Ergebnisse eines (…)

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Wird die Merz-CDU noch immer unterschätzt?

IMI Tübingen - Di, 24/02/2026 - 18:30
Deutschland und »Europa« müssten sich militärisch stärken sowie technologisch erneuern, um mithalten zu können, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz auf dem 38. CDU-Parteitag, der am Sonnabend in Stuttgart zu Ende ging. Wie weit sind die Kriegsvorbereitungen? Gerade jetzt bereitet US-Präsident Donald (…)

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Prof. Jeffrey Sachs – Westliche Vorherrschaft endete vor 25 Jahre

acTVism - Di, 24/02/2026 - 09:42

Am 19. Januar sprach der amerikanische Ökonom Jeffrey Sachs am China Institute der Fudan-Universität über tiefgreifende Veränderungen in der Weltwirtschaft. In seiner Grundsatzrede analysiert er historische Machtverschiebungen seit dem 19. Jahrhundert, aktuelle Daten zur globalen Wirtschaftsleistung und die wachsende Rolle Asiens im internationalen System. Sachs diskutiert, welche langfristigen Trends hinter diesen Entwicklungen stehen, welche Regionen […]

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4. Jahrestag Ukrainekrieg: Bundesregierung soll Friedensverhandlungen konstruktiv begleiten

Lebenshaus-Newsletter - Mo, 23/02/2026 - 12:44
Anlässlich des 4. Jahrestages des Ukrainekrieges fordert die IPPNW von Bundesregierung und EU  einen Strategiewechsel in ihrer Ukrainepolitik. Sie sollten... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Der Tod Nawalnys: Gift-Vorwurf – Narrativ oder Fakt?

acTVism - Mo, 23/02/2026 - 10:59

Am 14. Februar erklärten fünf europäische Regierungen auf der Münchner Sicherheitskonferenz, neue Labortests würden den Tod Alexej Nawalnys auf eine tödliche Substanz zurückführen. Die Vorwürfe sind brisant – und geopolitisch explosiv. Doch wie belastbar sind diese Behauptungen? Wer hat die Tests durchgeführt, woher stammen die Proben – und warum bleiben zentrale Fragen unbeantwortet? In dieser […]

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Epstein, Iran & der Zerfall des Westens | Vijay Prashad

acTVism - So, 22/02/2026 - 10:39

In dieser Folge von Die Quelle spricht unser Gastgeber und Redaktionsleiter Zain Raza mit dem Historiker und Bestsellerautor Vijay Prashad über die Veröffentlichung der Epstein-Akten, die sich ausweitenden Folgen in den Vereinigten Staaten und Europa und die Erkenntnisse über Elitenetzwerke und politische Macht. Das Gespräch wendet sich dann dem Iran zu, wo eskalierende Sanktionen, Atomverhandlungen […]

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Trump, Epstein & Iran: Ist der Krieg die geheime Agenda?

acTVism - Sa, 21/02/2026 - 18:00

In diesem Interview spricht John Helmer über die jüngsten Behauptungen, Jeffrey Epstein habe Verbindungen zum Kreml gehabt – und darüber, was die veröffentlichten Akten tatsächlich hergeben. War es mehr als nur ein Versuch, politische Kontakte zu knüpfen? Oder entsteht hier ein neues Narrativ? Das Gespräch führt weit über Epstein hinaus: interne Machtkämpfe in Moskau, Spannungen […]

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Defensive Tarifpolitik. Ver.di-Abschluß bedeutet Reallohnverlust

ISW München - Do, 19/02/2026 - 09:45

Die aktuellen Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst mit 5,8 Prozent bei einer Laufzeit von 27 Monaten sind als Baustein anhaltender Reallohnverluste einzuordnen.

Sie stehen vor dem Hintergrund stark beschleunigter Inflation seit 2021, in der die Löhne in Deutschland kumuliert um mehrere Prozentpunkte hinter der Preisentwicklung zurückblieben; für breite Teile der Beschäftigten ergibt sich so ein reales Minus. (1) Linke gewerkschaftliche Netzwerke und kritische Stimmen innerhalb von ver.di weisen darauf hin, dass Forderungen, die sich nur an der aktuellen Jahresinflation orientieren, notwendigerweise hinter den objektiven Bedürfnissen der Lohnabhängigen zurückbleiben. Aus marxistischer Sicht markiert dies den Widerspruch: Während das Kapital seine Profite durch Preisaufschläge, Subventionen und politische Unterstützung stabilisieren konnte, trägt die Arbeiterklasse die Hauptlast der Krise in Form von Reallohnverlusten, Prekarisierung und Arbeitsverdichtung. Eine offensive Tarifpolitik müsste daher nicht nur „Schaden begrenzen“, sondern auf eine Rückeroberung des vorenthaltenen Lohnanteils zielen.

Der neue Länder‑Abschluss
Ver.di hatte in der Tarifrunde der Länder 7 Prozent Lohnsteigerung für zwölf Monate gefordert, am Ende aber einem Abschluss von 5,8 Prozent über 27 Monate zugestimmt. Die Erhöhungen sind gestaffelt: 2,8 Prozent in 2026, 2 Prozent in 2027 und 1 Prozent in 2028, wobei die erste tabellenwirksame Steigerung erst ab April 2026 gezahlt wird. Öffentlich wird dieser Abschluss als „vernünftig“ und „verantwortlich“ dargestellt. Umgerechnet auf eine Laufzeit von einem Jahr ergibt sich ein Zuwachs von rund 2,6 Prozent. Werden die Leermonate bis zur Wirksamkeit und die absteigende Staffelung hinzugerechnet, liegt die jährliche Steigerung effektiv unter 2,6 Prozent. Stellt man steigende Mieten, Energie- und Lebenshaltungskosten dem gegenüber, setzt dieser Abschluss die Reallohnverluste fort. Nach keynesianischer Lesart sollten bei einem Inflationsziel von 2 Prozent die Nominallöhne die Inflation ausgleichen;  nötig wären also Nominallohnzuwächse von deutlich über 2 Prozent. (2)

Rückstand der Löhne
Tarifabschlüsse lagen in Deutschland in den letzten Jahrzehnten im Durchschnitt bei etwa 2 Prozent pro Jahr, was einen Rückstand der Löhne gegenüber Produktivität und Preisniveau und damit eine dauerhafte Umverteilung zugunsten der Kapitaleinkommen erzeugt hat. Wenn nun auch der aktuelle ver.di‑Abschluss effektiv nur etwa 2 Prozent pro Jahr erreicht und die in der Hochinflationsphase entstandenen Verluste nicht kompensiert, unterstützt die Gewerkschaft objektiv eine Politik der Lohnmoderation: Sie bewegt sich von einer Vertretungsorganisation von Lohnbeschäftigten hin zu Mitverwalterin einer Lohnbremsenpolitik. Mit einem Abschlussniveau um 2 Prozent pro Jahr wird die Verschiebung der Wertschöpfung zugunsten von Kapital und Staat verfestigt; der lohnabhängigen Klasse wird der ihr zustehende Anteil am gesellschaftlichen Produkt vorenthalten, während Profite und fiskalischer Spielraum über Schuldenbremse, Aufrüstung und Standortsubventionen politisch abgesichert werden.

Der neue Länder‑Abschluss
Ver.di hatte in der Tarifrunde der Länder 7 Prozent Lohnsteigerung für zwölf Monate gefordert, am Ende aber einem Abschluss von 5,8 Prozent über 27 Monate zugestimmt. Die Erhöhungen sind gestaffelt: 2,8 Prozent in 2026, 2 Prozent in 2027 und 1 Prozent in 2028, wobei die erste tabellenwirksame Steigerung erst ab April 2026 gezahlt wird. Öffentlich wird dieser Abschluss als „vernünftig“ und „verantwortlich“ dargestellt. Umgerechnet auf eine Laufzeit von einem Jahr ergibt sich ein Zuwachs von rund 2,6 Prozent; rechnet man die Leermonate bis zur Wirksamkeit und die absteigende Staffelung hinzu, liegt die jährliche Steigerung effektiv unter 2,6 Prozent. Stellt man steigende Mieten, Energie- und Lebenshaltungskosten dem gegenüber, setzt dieser Abschluss die Reallohnverluste fort. Nach keynesianischer Lesart sollten bei einem Inflationsziel von 2 Prozent die Nominallöhne die Inflation ausgleichen und die Produktivitätssteigerung hinzurechnen; nötig wären also Nominallohnzuwächse von deutlich über 2 Prozent. (2)
Auch wenn in Dienstleistungssektor strukturell kaum Produktivitätssteigerungen im industriellen Sinn gegeben sind, läßt sich argumentieren, daß in vielen personenbezogenen Dienstleistungen (Pflege, Bildung, Verwaltung mit hohem Kontaktanteil) die Löhne nicht an „fehlender Produktivität“ gemessen werden sollten. Stattdessen lässt sich mit der Baumol-Argumentation begründen, dass die höheren Kosten gerade in diesen Sektoren, hervorgerufen durch inflationsausgleichende Löhne bei konstanter Qualität, politisch über höhere Budgets und nicht über Lohndruck gelöst werden müssen – andernfalls wird ein dauerhafter Niedriglohnsektor zementiert. (3)

Laufzeiten, Einmalzahlungen, Staatliche Ausgabenpolitik
Lange Laufzeiten von 27 Monaten fixieren Verteilungsverhältnisse auf niedrigem Niveau und nehmen den Beschäftigten die Möglichkeit, in kurzen Abständen auf neue Preisschübe oder Konjunkturumschwünge zu reagieren. Kritische gewerkschaftliche Netzwerke betonen, dass in einer instabilen Konjunktur lange Laufzeiten eine Form der Befriedung darstellen: Konflikte werden selten und planbar, der Druck auf die Arbeitgeber bleibt begrenzt. Hinzu kommt die verbreitete Praxis von Einmalzahlungen und „Inflationsausgleichsprämien“, die zwar kurzfristig entlasten, aber keine dauerhaften Ansprüche schaffen und die Lohnquote nicht erhöhen.
Ein zentraler Widerspruch der aktuellen Tarifrunde liegt in der staatlichen Ausgabenpolitik: Unter Verweis auf „begrenzte Haushaltsmittel“ werden höhere Lohnabschlüsse abgewehrt, während Rüstungsetats und Sondervermögen massiv ausgeweitet werden. Dieser Diskurs einer angeblich „gerechten Verteilung“ knapper Mittel ist ideologisch, weil er suggeriert, es könne innerhalb kapitalistischer Produktionsverhältnisse eine neutrale Verteilung geben. Tatsächlich zeigt die Kombination von Aufrüstung und Lohnbegrenzung eine klare Klassenpräferenz zugunsten des nationalen Standorts, militärischer Handlungsfähigkeit und Profitbedingungen, während die Reproduktionsbedingungen der Lohnabhängigen systematisch unterfinanziert bleiben.

Umverteilung von unten nach oben
Abschlüsse wie die 5,8 Prozent über 27 Monate im öffentlichen Dienst bilden so einen Baustein der fortgesetzten Umverteilung von unten nach oben: Reale Einbußen und Sozialabbau für untere Schichten stehen Steuervorteilen und hohen Profiten der oberen Schichten gegenüber. (4) Die gewerkschaftliche Kommunikation trägt mit Schönfärberei und Berufung auf „Vernunft“ dazu bei, die reale Klassenlage zu verschleiern und die Basis zu entpolitisieren.
Innergewerkschaftliche Kritik sollte Tarifrunden wieder als Hebel für reale Umverteilung, Demokratisierung der Betriebe und als Teil einer Strategie zur Überwindung der kapitalistischen Produktionsweise begreifen. Eine offensive Tarifpolitik müsste daher über bloße Schadensbegrenzung hinaus auf die Rückeroberung des vorenthaltenen Lohnanteils zielen.



Quellen

1 https://www.wsi.de/de/pressemitteilungen-15991-tarifloehne-steigen-2025-73735.htm; https://www.wsi.de/de/pressemitteilungen-15991-nominale-tarifloehne-steigen-2024-65447.htm

2 https://www.relevante-oekonomik.com/2026/02/15/lohnzuwaechse-im-oeffentlichen-dienst-bei-2-prozent-pro-jahr/

3 Die Baumol-Argumentation besagt, dass in vielen Dienstleistungen (Bildung, Gesundheit, Pflege, Kultur, Verwaltung) die Produktivität kaum gesteigert werden kann, weil dieselbe Tätigkeit heute in etwa so viel Zeit und Personal braucht wie vor Jahrzehnten. Damit die Löhne dort dennoch mit den allgemeinen Lohnsteigerungen in produktiveren Sektoren mithalten können, müssen Budgets und Preise dieser Dienstleistungen steigen – sonst entsteht ein dauerhafter Niedriglohnsektor, obwohl die Qualität der Leistung gesellschaftlich unverzichtbar ist
.
4 https://www.isw-muenchen.de/online-publikationen/texte-artikel/5400-konjunktur-2025-deutschlands-wirtschaftswachstum-um-den-nullpunkt

Epsteins Versuche, Putin zu treffen – Was belegen die Akten? | John Helmer

acTVism - Do, 19/02/2026 - 09:44

In diesem Interview spricht John Helmer über die jüngsten Behauptungen, Jeffrey Epstein habe Verbindungen zum Kreml gehabt – und darüber, was die veröffentlichten Akten tatsächlich hergeben. War es mehr als nur ein Versuch, politische Kontakte zu knüpfen? Oder entsteht hier ein neues Narrativ? Das Gespräch führt weit über Epstein hinaus: interne Machtkämpfe in Moskau, Spannungen […]

Der Beitrag Epsteins Versuche, Putin zu treffen – Was belegen die Akten? | John Helmer erschien zuerst auf acTVism.

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