Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

PRESSE-INFO NR.1

München, 19. 01. 2011

Proteste und Aktionen
anlässlich der sogenannten Sicherheitskonferenz

Ein Bündnis von mehr als 80 Organisationen mobilisiert auch in diesem Jahr wieder zu Protesten gegen die bevorstehende NATO-Sicherheitskonferenz. Der Aufruf dazu wurde von einem breiten Spektrum aus Friedens- und Antikriegsorganisationen, von Jugendverbänden, linken und sozialistischen Parteien, von Umwelt- und DritteWelt- Solidaritätsgruppen aus München und vielen anderen Städten der Bundesrepublik unterzeichnet.

von Berlin bis Zürich ...

Bus

und andere Mitfahrmöglichkeiten.

Ende Januar wird im Bundestag erneut über die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes entschieden - kurz vor der "NATO-Sicherheitskonferenz". Bundesweite dezentrale Aktionen - z.B. am 22. Januar - sollen darauf hinweisen, und natürlich die Demo in München am 5.2.2011

Hier dazu ein Auszug aus dem "Friedenspolitischen Aktionsprogramm 2011" vom Bundesausschuß Friedensratschlag:

Das Kursbuch zur Perfektionierung zukünftiger Kriege

Unter dem Titel "Aktives Engagement, moderne Verteidigung" haben die 28 Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten am 19. November 2010 in Lissabon das "Strategisches Konzept für die Verteidigung und die Sicherheit der Mitglieder des Nordatlantik-Pakts" beschlossen.

PEAK-OIL: Die Bundeswehr entwirft eine Strategie für das Ende des Ölzeitalters

Unter dem Titel "PEAK-OIL -- Sicherheitspolitische Implikationen knapper Ressourcen" hat die Bundeswehr im Juli 2010 eine umfangreiche Studie herausgegeben, die sich mit den Konsequenzen des absehbaren "Peak-Oil", mit der strategischen Bedeutung der Ressourcensicherung und der sich daraus ergebenden zukünftigen Ausrichtung der Bundeswehr befasst.

"Energiesicherheit" heißt in der Logik der wirtschaftlich und politisch Herrschenden, und natürlich auch der Bundeswehr, nichts anderes als "Sicherstellung der Versorgung Deutschlands" mit den für unser Wirtschaftssystem überlebenswichtigen Öl- und Gasressourcen.