SIKO Gegenaktionen München

Tobias Pflüger: Stoppt Aufrüstung und Wettrüsten

Zur Münchner Sicherheitskonferenz 2020 erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion:

Bei der so genannten Sicherheitskonferenz steht in diesem Jahr besonders die Aufrüstung der EU und Deutschlands auf der Agenda. Da werden Abstiegsängste geschürt ("Krise des Westens"), um die Aufrüstung der Europäischen Union zur Weltmacht zu fordern. Passend dazu verunglimpft Konferenzleiter Wolfgang Ischinger Abrüstung als Traumtänzerei. Sein erklärtes Ziel ist es, Deutschland und die EU militärisch handlungsfähig zu machen. Der UN-Botschafter Christoph Heusgen meint, Deutschland komme international eine besondere Rolle und Führungsaufgabe zu. Nach Wolfgang Ischinger muss Deutschland dabei auch mehr in der Lage sein, mit militärischen Mitteln zu drohen.

Genau das lehnt DIE LINKE ab: Wir brauchen keine Großmachtphantasien in Europa und Deutschland, sondern notwendig sind Initiativen für kollektive Sicherheit und Rüstungskontrolle. Abrüstung ist das Gebot der Stunde.

Auch in diesem Jahr wird auf der so genannten Sicherheitskonferenz in München wieder viel von Frieden geredet. Die Realität ist leider eine andere. ...

Ganzer Text: www.die-linke.de/?id=3665&tx_news_pi1%5Bnews%5D=78404
s. a. www.imi-online.de/2020/02/14/muenchner-sicherheitskonferenz-2020/