20.2.2017 | Claus Schreer: Wir kommen wieder - Demo gegen die SIKO 2018 bereits angemeldet | |
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17.2.2017 | PM, Pressekontakt, .. | |
14.2.2017 | Panzerknacker-Aktion vor dem Bayerischen Hof am Mi.,15.2. | |
9.2.2017 | PM - Proteste gegen die SIKO - Programm der Demo am 18.2.2017
auch als PDF - Download PM |
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27.1.2017 | Narges Nasimi, Refugee Struggle for Freedom: Beitrag auf der Pressekonferenz
Ates Gürpinar, DIE LINKE. Münchner „Sicherheitskonferenz“ – Plattform für den nächsten Krieg? |
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1.2.2017 | Aktionsbündnis: zur "FBK" Berlin | |
26.1.2017 | Claus Schreer, Presse-Statement | |
14.1.2017 | Walter Listl, in Berlin auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz | |
16.2.2017 | Deutschlandfunk: mit Bild: #Warstartshere |
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9.2.2017 | BR: SIKO-Vorschau .. wir kommen auch "ein bischen" drin vor |
6.2.2017 | SZ: Sicherheitskonferenz ... |
5.2.2017 | pressenza: Kunstaktion in München: Die Friedenstaube muss leider draußen bleiben |
30.1.2017 | münchen.tv: Gegner der Sicherheitskonferenz stellen Demo ... Link weg>
s.a. www.youtube.com/watch?v=2_likAyD6sU |
29.1.2017 | tz: Sicherheitskonferenz: Heuer mehr Demonstranten?
Merkur: " (gleicher Artikel wie tz) |
28.1.2017 | jungeWelt: »Weltweite Vorherrschaftsansprüche«
AZ München: Siko-Protest: Danke, Donald! Siko-Protest: "Es werden noch viel mehr" |
27.1.2017 | SZ: Gegen die "Machteliten"
dpa: Schwäbische Zeitung: Aktionsbündnis demonstriert gegen Nato-Sicherheitskonferenz.. (mit Aufruf-Link) Focus: Aktionsbündnis demonstriert gegen Nato-Sicherheitskonferenz Passauer neue Presse: Aktionsbündnis .. (mit Aufruf-Link) www.arcor.de/content/aktuell/regional_news/bayern/5570790,1,Demonstratio... |
14.1.2017 | jungeWelt: Rosa-Luxemburg-Konferenz |
Hinweise auf Veröffentlichungen (Links) immer willkommen!
Vom 17. bis 19. Februar 2017 versammeln sich in München die politischen, wirtschaftlichen und militärischen Machteliten, die Hauptverantwortlichen für die Kriege der NATO-Staaten, für die weltweite Armut und zunehmende Zahl von Flüchtlingen, denen die Existenzgrundlagen in ihren Heimatländern zerstört wurden.
Auf der SIKO geht es weder um die Sicherheit für die Menschen auf dem Globus, noch um die friedliche Lösung von Konflikten. Schon die Bezeichnung der Tagung als „Sicherheitskonferenz“ ist purer Etikettenschwindel. Im Bayer, Hof geht es um die weitere Existenz der Kriegsallianz NATO und um die weiter Aufrüstung Deutschlands und der EU.
Gegen die Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen und die nukleare Komplizenschaft Deutschlands mit den USA.
Gegen eine Politik der Konfrontation gegenüber Russland, China und den Iran.
Gegen alle Auslandseinsätze der Bundeswehr und deutsche Rüstungsexporte.
Gegen mörderische Flüchtlingspolitik Deutschlands und die Abschottung der EU, die tausende Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken lässt.
Beginn 13:00 Uhr Stachus/Karlsplatz ... siehe auch
ab 12:30 Uhr Vorprogramm
mit „Sleepwalker Station“ und Sepp Raith
13:00: Auftaktkundgebung
mit Wolfgang Blaschka (Moderation)
Walter Listl, Sprecher des Aktionsbündnissis
Narges Nasimi, Sprecherin von “Refugee Struggle for Freedom”
Lisa Fitz, Kabarettistin und Schauspielerin
14:00 Uhr:
Umzingelung des Tagungsortes der NATO-Kriegs-Strategen
Demonstration - über Lenbachplatz, Platz der Opfer des Nationalsozialismus - Odeonsplatz - zum Marienplatz
Protest-Kette durch die Fußgängerzone über Neuhauser-Str., Kaufingerstr. zum Marienplatz – angeführt von der Trommlergruppe „Münchner Ruhestörung“
15 Uhr Schlußkundgebung – Marienplatz
Vorprogramm ab 14:30 mit der Politrockband „de Ruam“
15 Uhr Kundgebung
mit Claus Schreer (Moderation)
Sevim Dagdelen, MdB - DIE LINKE
Eugen Drewermann, Theologe
Ludo Vici & Friends präsentieren ihr Antikriegs-Poem
Perquist Melancholia, Rapper
Mattia Caroli & Fiori del Male, Musikband aus Italien
Aktionsbündnis gegen die NATO-„Sicherheits“konferenz
Aktionsbündnis gegen die NATO-„Sicherheits“konferenz
Presseinfomation
Videos (2) von der Aktion, Bilder
wir laden ein zur
und führt über Dienerstr., Schrammerstr. und Promenadeplatz zum Bayerischen Hof.
mit kurzer Pressekonferenz + Fototermin
der Panzerknacker-Aktion um 13:30 Uhr
Bevor sich die Weltkriegs-Elite zu iher sogenannten Scicherheitskonferenz im Bayerischen hof verschanzt, um ihr Aufrüstungspläne und die nächsten Kriegseinsätze zu propagieren, macht sich am Mittwoch 15.2.2017 eine Rüstungs-Konversions-Brigade mit einem Panzer auf den Weg, um das tödliche Kriegsgerät vor dem Tagungshotel seinem mörderischen Zweck zu entziehen.
Mit der symbolischen Rüstungs-Demontage demonstrieren wir gegen die Militarisierung der EU, die jetzt vorangetrieben wird, gegen und die exorbitante Steigerung der Rüstungsausgaben, die von der Bundesregierung geplant ist.
Mit freundlichen Grüßen
AG Panzerknacker
im
Aktionsbündnis gegen die NATO-„Sicherheits“konferenz
i.A. Claus Schreer
siehe Presseinformation:
Der Abrüstungs-Umzug
beginnt um 13 Uhr am Marienplatz, Fischbrunnen
und führt über Dienerstr., Schrammerstr. und Promenadeplatz zum Bayerischen Hof.
mit kurzer Pressekonferenz + Fototermin
der Panzerknacker-Aktion um 13:30 Uhr
Bevor sich die Weltkriegs-Elite zu iher sogenannten Scicherheitskonferenz im Bayerischen hof verschanzt, um ihr Aufrüstungspläne und die nächsten Kriegseinsätze zu propagieren, macht sich am Mittwoch 15.2.2017 eine Rüstungs-Konversions-Brigade mit einem Panzer auf den Weg, um das tödliche Kriegsgerät vor dem Tagungshotel seinem mörderischen Zweck zu entziehen.
Mit der symbolischen Rüstungs-Demontage demonstrieren wir gegen die Militarisierung der EU, die jetzt vorangetrieben wird, gegen und die exorbitante Steigerung der Rüstungsausgaben, die von der Bundesregierung geplant ist.
Auf der sogenannten Sicherheitskonferenz im Bayerischen Hof versammeln sich die politischen, wirtschaftlichen und militärischen Machteliten, der USA und der EU-Staaten, die Hauptverantwortlichen für die völkerrechtswidrigen NATO-Kriege, für weltweite Armut, für ökologische Katastrophen und für Millionen von Flüchtlingen, denen sie die Lebensgrundlagen zerstört haben.
Auf der SIKO geht es weder um die friedliche Lösung von Konflikten, noch um die Sicherheit für die Menschen auf dem Globus, sondern um die Durchsetzung weltweiter Vorherrschaftsansprüche der westlichen Großmächte und ihrer Konzerne.
Vor allem aber ist die SIKO ein Propaganda-Forum zur Rechtfertigung der NATO, ihrer Kriegseinsätze und ihrer Milliarden-Ausgaben für die militärische Aufrüstung.
Vor ein paar Tagen haben vielen Städten der USA – Hunderttausende Menschen gegen den neuen US-Präsidenten demonstriert – zurecht!
Mit Donald Trump und seiner Regierungsmannschaft aus Milliardären und Generälen hat nicht das amerikanische Volk, sondern die Superreichen 1% die Macht in Washington übernommen.
Donald Trumps Botschaft, „Amerika first“, ist aber auch eine Kampfansage gegen den Rest der Welt. Amerika groß, reich und stark zu machen heißt nichts anderes als alle anderen Länder arm und schwach zu halten.
Die neue US-Regierung kündigt auf ihrer Internetseite noch höhere Rüstungsausgaben, //das "höchste Level militärischer Bereitschaft", den massiven Ausbau des US-Atomwaffenarsenals, und als Ziel die weltweite "militärische Dominanz" der USA an.
Trump erklärt China zum Hauptfeind, kündigt einen neuen Konfrontationskurs gegen den Iran an und macht mit seiner Unterstützung der israelischen Siedlungspolitik jede politische Lösung des Nahost Konflikts zunichte.
Geradezu unfassbar ist Trumps Äußerung:„Wozu haben wir Atomwaffen, wenn wir sie nicht einsetzen“.
Es ist die Drohung mit einem von den USA ausgelöster Nuklearkrieg, eine Drohung an die ganze Menschheit. Kritik von der Bunderegierung gab es daran nicht. Sie hält weiterhin an der nuklearen Komplizenschaft mit den USA fest, an der völkerrechtswidrigen Stationierung von US-Atombomben in Deutschland und an Trainingsflügen der Bundeswehr für den Einsatz dieser Atomwaffen.
Inzwischen setzt Trump den illegalen Krieg**seines Vorgängers fort und hat weitere Drohnenangriffe angeordnet, die Ermordung von Personen, die von den USA als Terroristen verdächtigt werden.
Wer gegen diese unheilvolle Politik Trumps protestieren will muss mit uns am 18. Februar auf die die Straße gehen.
Unsere Demonstration richtet sich aber vor allem gegen die Kriegs- und Aufrüstungspolitik der Bundesregierung, die Abschottung der EU gegen Flüchtlinge und den Abschiebepakt mit dem despotischen Erdoganregime der Türkei
Den Regierungen Deutschlands und der EU dient Trump jetzt als willkommener Vorwand – als Brandbeschleuniger – zur Durchsetzung ihrer eigenen Militarisierungspläne.
Europa müsse erwachsen und militärisch stärker werden mit dem Ziel, die EU als Weltmacht auf Augenhöhe mit Ländern wie den USA und China zu etablieren. Das ist das Credo in Berlin und Brüssel. So steht es in der neuen EU-Globalstrategie.
Und SIKO-Chef Wolfgang Ischinger stellt sich wieder einmal an die Spitze der Aufrüstungstrommler.
Die EU brauche jetzt „mehr Tempo beim Auf- und Ausbau effektiver europäischer Verteidigungsstrukturen“, erklärt er und fordert ebenso wie die Bundeskanzlerin und die Verteidigungsministerin, dass Deutschland seinen Militäretat auf über 70 Mrd. EUR verdoppelt.
Unsere zentralen Forderungen sind:
27.01.2015
Es gibt Momente, in denen man gezwungen ist, selbstverständliche Dinge immer wieder klären zu müssen. Heute zum Beispiel müssen wir allen erklären, warum wir nach Deutschland gekommen sind.
Der Grund dafür ist, weil unsere Länder von imperialistischen Mächten zerbombt sind, beispielsweise in Afghanistan, Irak, Mali und Syrien. Oder weil die reaktionären Monarchen und Diktatoren in arabischem Raum von Deutschland, Frankreich, USA usw. unterstützt werden, die wiederum als Burg der reaktionären Strömungen in dieser Region die fortschrittlichen Bewegungen bekämpfen.
Die Infrastrukturen werden in wirtschaftlich rückständigen Ländern zerstört, die arbeitende Bevölkerung arbeitet für Sklavenlohn für die westlichen Firmen. Das Leben ist im Rest der Welt eine Hölle, damit das Leben hier in Europa für einige Wenige zum Paradies wird.
Das können wir nicht hinnehmen. Die Flucht vor einem Krieg oder der Armut kann aus dem Grund nicht anders kategorisiert werden.
Menschen, geboren in die Kriege und Armut, verbringen ihr Leben auf der Flucht und wenn sie in Deutschland ankommen, werden sie hier ausgeschlossen und diskriminiert. Die Hoffnung auf ein besseres Leben und ausharrend in Angst vor einer Abschiebung und isoliert in den Geflüchtetenheimen sind ein Zustand, der uns tagtäglich zermürbt.
Es herrscht einen Rechtsruck in Deutschland. Diesem Zustand passen alle Parteien im Parlament ihr Programm an und dadurch finden die rassistischen Forderungen der AFD eine Rückendeckung. Dieser Rechtsruck wird in Form von Beschneidung demokratischer Rechte, bei Abschiebungen und in der Frauen- und Migrant*innen- und der Arbeiter*innenfeindlichen Atmosphäre sichtbar.
Wir sind die Untersten und am meisten Entrechteten der Arbeiter*innenklasse, die unter schlechtesten und illegalisierten Arbeitsbedingungen arbeiten müssen. Für uns gilt das Arbeitsverbot, Bildungsverbot, das Verbot des Rechts auf Wohnung. Doch unser Alltag ist auch bestimmt von rechtem Terror, Brandstiftungen und rassistischer Hetze. Unser Leben und unsere Gesundheit sind in den Augen des deutschen Staatess keinen Cent wert. Die Losung „Refugees Welcome“ bekommt heute aufgrund dieser repressiven Zustände den Charakter des Widerstands.
Der deutsche Staat spaltet die Unterdrückten und Ausgebeuteten, und teilt die Menschen ein in Ausländliche und Einheimische, in „Legale“ und „Illegale“. Wir, Non-Citizens verstehen uns als Teil der Arbeiter*innenklasse und sind überzeugt davon, dass unser Kampf nur in Zusammenarbeit mit Arbeiter*innen, Jugendlichen, Frauen und LGBT voranschreiten kann.
Wenn wir heute gegen die SIKO auf die Straße gehen, zeigen wir, dass wir jetzt eine Bewegung gegen die kapitalistische Barbarei aufbauen müssen. Die organisierte Arbeiter*innenklasse muss mit eigenen Mitteln wie z.B. mit Streik vorbereitet sein. Sie muss gegen Krieg, den Abbau von Arbeitsstellen, gegen Lohnkürzungen und Rassismus mobilisieren. Dafür tragen die Gewerkschaften eine große Verantwortung. Sie sind Organe, die Interessen von Arbeiter*innen und Unterdrückten vertreten müssen. Die deutsche Kriegsindustrie kann durch Streik und Besetzungen in den Betrieben und Fabriken gestoppt werden, so wie die Bundeswehr in den Unis und an Schulen.
Und wir Non-Citizens, als diejenigen, die von Bürgerrechte ausgeschlossen sind, erklären unsere Bereitschaft auch in diesem Jahr wieder mit unseren Bündnispartner*innen gegen den Krieg zu mobilisieren.
MORGEN, 18.02.2017 - Beginn: 13 Uhr am Stachus
Sie erreichen uns ab 11 Uhr
Ansprechpartner:
Claus Schreer, Tel. 0176 - 2000 43 26
Walter Listl, Tel. 0171 - 8060 680
Das Treffen der NATO-Größen und Rüstungsunternehmen wird auch in diesem Jahr vom Verteidigungsministerium mit einer halben Million Euro und der großzügigen Bereitstellung von Bundeswehrsoldaten gefördert. 220 Angehörige der Bundeswehr werden für Organisationen, dem Transport, Sanitätsdienst und als Dolmetscher abgestellt.
Der Gesamtumfang der Förderung inklusive Personalkosten liegt ähnlich wie in den Vorjahren bei ungefähr einer Million Euro – und das für eine angebliche Privatkonferenz. Das Sponsoring durch den Bund ist angesichts der aggressiven Ausrichtung von NATO und Waffenschmieden liegt in keiner Weise im Interesse der Bürgerinnen und Bürger.
Es hat sich wieder einmal gezeigt, auf der SIKO geht es nicht um die friedliche Lösung von Konflikten. Dominierendes Thema am vergangen Wochenende im Bayerischen Hof war die Fortexistenz der NATO-Kriegsallianz und militärischen Aufrüstung Deutschlands und der EU.
Der neue US-Verteidigungsminister James Mattis beteuerte, dass die NATO die volle Unterstützung des US-Präsidenten habe und auch in Zukunft das "gemeinsame Fundament" zwischen Europa und den USA sein werde.
Ursula von der Leyen versprach, dass "wir Deutschen die Herausforderung annehmen", dass unser "Militäretat weiter steigen wird" und sich die EU "schlagkräftiger aufstellen" werde, "schlagkräftiger" für die nächsten Kriege, die von den Mächtigen in der EU und den USA geplant und und uns als humanitäre Interventionen verkauft werden.
Zu den Kriegsstrategen im Bayerischen Hof sagte Eugen Drewermann auf der Schlusskundgebung
unserer Demonstration auf dem Marienplatz:
"Wir werden solange hier sein, bis die da verschwinden und noch ein bisschen länger, damit sie niemals wieder kommen."
Die Demonstration gegen die SIKO im Februar 2018 haben wir bereits
beim Kreisverwaltungsreferat angemeldet.
Claus Schreer
Aktionsbündnis gegen die NATO-„Sicherheits“konferenz